Niema Movassat, MdB

19.06.2013 | Top-Artikel | Bundestagswahlkampf 2013

Oberhausener Wahlseminar an der VHS

Heute fanden sich etwa 40 interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger bei der Volkshochschule (VHS) ein, um mit mir über Ziele und Inhalte des Bundestagswahlkampfs der LINKEN zu diskutieren. Alle Oberhausener Direktkandidatinnen und Direktkandidaten haben im Rahmen der VHS-Seminarreihe die Möglichkeit, vor den Wahlen am 22. September die Themen der eigenen Partei vorzustellen, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren und deren Fragen zu beantworten.

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Pressemitteilungen


11.06.2013	Grüne Kreisvorsitzende muss sich für Lügen entschuldigen Zu der Stellungnahme der Demo-Initiatorin und Grünen Kreisvorsitzenden, Gönül Eglence, bezüglich des Polizeieinsatzes in Essen erklären Niema... ›› weiter
03.06.2013	Aufklärung der Polizeigewalt gegen Solidaritätsdemo in Essen Gestern fand in Essen am Kennedyplatz eine Solidaritäts-Versammlung für die Menschen statt, die in der Türkei, insbesondere am Taksim Platz in... ›› weiter

19.06.2013 | Bundestagswahlkampf 2013 | Presseecho

derwesten: Billigschnitzel und Herdprämie

derwesten, Stephanie Weltmann, 19.06.2013

Oberhausen. CDU und FDP verteidigten Merkels Politik als solide und familienfreundlich. Die Opposition beklagte die Belastung der Kommunen und soziale Ungleichheit.

Es war eine seltene Chance, die sich den Oberhausener Wählern am Montagabend bot: Alle sechs Kandidaten, die hier am 22. September bei der Bundestagswahl kandidieren, stellten sich drei Stunden lang beim Stadtgespräch im Bert-Brecht-Haus den Fragen der Bürger. Recht aufgeladen war die Diskussion, zu der die WAZ, die VHS und „Arbeit und Leben“ eingeladen hatten: Die 100 Besucher brachten im aufgeheizten Saal ihre Kandidaten mit kritischen Fragen und Zwischenrufen ins Schwitzen. [...]

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17.06.2013 | Bundestagswahlkampf 2013 | Logbuch

1.Podiumsdiskussion in Oberhausen zur Bundestagswahl 2013

Am Montag, den 17.Juni 2013, fand in den Räumen der Oberhausener Volkshochschule die erste Podiumsdiskussion mit den DirektkandidatInnen der im Bundestag und Landtag vertretenen Parteien statt. Neben mir waren auch Dirk Vöpel (SPD), Marie-Luise Dött (CDU), Bärbel Höhn (Grüne), Dorothea Dresenkamp (FDP), Andreas Ronig (Piraten) anwesend. Moderator war der Chefredakteur der lokalen WAZ, Peter Szymaniak. Es waren ca. 70 BesucherInnen gekommen.

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13.06.2013

Homophobie in Medien bekämpfen - Waldschlösschen Appell unterzeichnen!

Homophobie in den Medien nimmt in letzter Zeit massiv zu. Ein Beispiel ist der Talk bei Anne Will (12.06.2013) mit der Fragestellung: "Ist die Ehe noch heilig?". Aufhänger war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass homo- und heterosexuelle Ehepaare steuerrechtlich gleichgestellt werden müssen. Daran entbrannte sich eine zutiefst diffamierende Debatte über Homosexualität, dass es kaum auszuhalten war! Insbesondere die Rechtsauslegerin der CDU, Erika Steinbach, brachte den widerwärtigen Gedanken der sogenannten "eigenen Reproduktion" ins Spiel.

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13.06.2013 | Fragen an die Bundesregierung | Action

Bundesregierung verweigert Stellungnahme zu Polizeieinsatz bei Blockupy

Am 12.6. haben Abgeordnete der Linksfraktion, darunter auch ich, Fragen an die Regierung zur Polizeigewalt anlässlich der Blockupy-Demo in Frankfurt gestellt. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Regierung faktisch nicht geantwortet hat, sondern immer wieder auf das Land Hessen und dessen Zuständigkeit verwiesen hat. Dabei waren auch Einheiten der Bundespolizei in Frankfurt vor Ort und an dem brutalen Polizeieinsatz beteiligt. Nachfolgend die Frage-Antworten. (Quelle: Plenarprotokoll 17/245)

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12.06.2013 | Action

Kampagnenstart „Make Chocolate Fair!“

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Kinderarbeit geben INKOTA-AktivistInnen am 12. Juni den Startschuss für die europäische Kampagne „Make Chocolate Fair!“. Ich habe diese Kampagne natürlich unterstützt und ein Aktionsfoto für die Kampagne vor Ort gemacht.

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11.06.2013

Für eine gerechte und solidarische Welt – Linksfraktion stellt Leitlinien vor

Der Sitzungssaal der Fraktion DIE LINKE bot kaum ausreichend Platz für die vielen Besucher. Bis zu 200 Interessierte kamen, als die Fraktion am Montagnachmittag ihre entwicklungspolitischen Leitlinien vorstellte. Sie formuliert darin den Anspruch, die internationale Politik zu verändern – weg von Besserwisserei und einer Entwicklungszusammenarbeit, die politischer Einflussnahme und wirtschaftlichen Zielen dient, hin zu einer solidarischen Zusammenarbeit. Dabei will die Linksfraktion gesellschaftliche Alternativen, die in Ländern des Südens bereits erprobt werden, aufgreifen.